Rechtsprechung
| OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.06.2008 - 3 K 13/07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Festsetzung einer Schießplatzanlage in einer öffentlichen Grünfläche in Kombination mit einer weiteren Sportanlage
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
, Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (17)
- BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66
Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der …
Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.06.2008 - 3 K 13/07
Das Abwägungsverbot wird verletzt, wenn eine sachgerechte Abwägung überhaupt nicht stattfindet, in die Abwägung an Belangen nicht eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss, die Bedeutung der betroffenen Belange verkannt oder der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten Belangen in einer Weise vorgenommen wird, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (BVerwG, U. v. 12.12.1969 - 4 C 105.66 -, BVerwGE 34, 301; U. v. 14.02.1975 - 4 C 21.74 -, BVerwGE 48, 56).Damit ist notwendig der Planungskontrolle der Verwaltungsgerichte eine Grenze gezogen (vgl. BVerwG, U. v. 12.12.1969, a.a.O.).
- BVerwG, 18.12.1990 - 4 N 6.88
Berücksichtigung der Lärmvorbelastung bei Bestimmung der zumutbaren Lärmbelastung …
Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.06.2008 - 3 K 13/07
Hieraus wird deutlich, dass es zur Bewältigung dieser Konfliktsituation einer planerischen Gesamtlösung - etwa durch die Festsetzung von Schalleistungspegeln (vgl. BVerwG, U. v. 18.12.1990 - 4 N 6/88 -) - und/oder einer sonstigen Sicherung der Einhaltung der Immissionsrichtwerte durch entsprechende Festsetzungen im Bebauungsplan bedurft hätte, an denen es vorliegend fehlt. - BVerwG, 16.05.2001 - 7 C 16.00
Nachbarklage; nicht genehmigungsbedürftige Anlage; Geräuschimmissionen; …
Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.06.2008 - 3 K 13/07
Beide Beurteilungsgrundlagen schließen jeweils die Anrechnung der anderen Lärmquellen aus (vgl. BVerwG, U. v. 16.05.2001 - 7 C 16/00 - NVwZ 2001, 1167).
- VGH Baden-Württemberg, 26.07.1983 - 5 S 2322/82
Ausweisung von Verkehrsflächen im Bebauungsplan
Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.06.2008 - 3 K 13/07
Selbst wenn man danach die Festsetzung einer Schießplatzanlage in einer Grünfläche grundsätzlich als zulässig erachten will, ist hier eine Festsetzung des konkreten Standortes innerhalb der Grünfläche erforderlich ist (vgl. VGH Mannheim, B. v. 26.07.1983 - 5 S 433.83 -, BauR 1983, 549; U. v. 05.07.1985 - 8 S 2659.84 -, VBlBW 1986, 349). - VGH Baden-Württemberg, 05.07.1985 - 8 S 2659/84
Bebauungsplan - Bestimmtheitsgebot
Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.06.2008 - 3 K 13/07
Selbst wenn man danach die Festsetzung einer Schießplatzanlage in einer Grünfläche grundsätzlich als zulässig erachten will, ist hier eine Festsetzung des konkreten Standortes innerhalb der Grünfläche erforderlich ist (vgl. VGH Mannheim, B. v. 26.07.1983 - 5 S 433.83 -, BauR 1983, 549; U. v. 05.07.1985 - 8 S 2659.84 -, VBlBW 1986, 349). - BVerwG, 14.02.1975 - IV C 21.74
Schutzauflagen zugunsten betroffener Grundstücke - Planfeststellungsbeschluss zum …
Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.06.2008 - 3 K 13/07
Das Abwägungsverbot wird verletzt, wenn eine sachgerechte Abwägung überhaupt nicht stattfindet, in die Abwägung an Belangen nicht eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss, die Bedeutung der betroffenen Belange verkannt oder der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten Belangen in einer Weise vorgenommen wird, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (BVerwG, U. v. 12.12.1969 - 4 C 105.66 -, BVerwGE 34, 301; U. v. 14.02.1975 - 4 C 21.74 -, BVerwGE 48, 56). - BVerwG, 12.08.1999 - 4 CN 4.98
Bebauungsplan; Sportplatzerweiterung; Sportanlage; Sportlärm; …
Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.06.2008 - 3 K 13/07
Die Erforderlichkeit ist auch zu verneinen, wenn die Bauleitplanung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen keine Aussicht auf Verwirklichung hat (BVerwG, B. v. 28.01.1999 - 4 CN 4.98 -, BVerwGE 108, 248). - BVerwG, 28.01.1999 - 4 CN 5.98
Bebauungsplan; Straßenplanung; Planungskompetenz; Abschnittsbildung; …
Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.06.2008 - 3 K 13/07
Die Erforderlichkeit ist auch zu verneinen, wenn die Bauleitplanung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen keine Aussicht auf Verwirklichung hat (BVerwG, B. v. 28.01.1999 - 4 CN 4.98 -, BVerwGE 108, 248). - BVerwG, 25.08.2005 - 7 C 25.04
Schweinemastanlage; Genehmigungsbedürftigkeit; Altanlage Anzeige; Nichtbetrieb …
Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.06.2008 - 3 K 13/07
Allerdings bleibt die durch die Anzeige vermittelte, auf Gründen des Vertrauensschutzes beruhende Rechtsposition des Betreibers - hier der Antragsgegnerin - hinter derjenigen des Inhabers einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zurück (vgl. BVerwG, U. v. 25.08.2005 - 7 C 25.04 -, BVerwGE 124, 156; U. v. 09.12.1983 - 7 C 68.82 -, NVwZ 1984, 474). - BVerwG, 07.05.1971 - IV C 76.68
Verfahren zur Aufstellungs von Bebauungsplänen; Auslegungsfrist; Mitteilung der …
Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.06.2008 - 3 K 13/07
Bauleitpläne sind erforderlich i.S.v. § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB, soweit sie nach der planerischen Konzeption der Gemeinde erforderlich sind (BVerwG , U. v. 07.05.1971 - 4 C 76.68 -, BVerwGE 38, 152). - BVerwG, 29.09.1978 - 4 C 30.76
Entwicklung des Bebauungsplanes aus dem Flächennutzungsplan; Zulässigkeit der …
- BVerwG, 03.06.1971 - IV C 64.70
Zulässigkeit und Rechtswirkungen von sich in der Festsetzung einer Verkehrsfläche …
- BVerwG, 09.12.1983 - 7 C 68.82
Untersagung des Betriebs einer Altanlage nach § 25 Abs. 2 BImSchG
- BVerwG, 18.12.1991 - 4 N 2.89
Bauplanungsrecht: Wirksamkeit eines aus einem unwirksamen Flächennutzungsplanes …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 16.10.2003 - 10a B 2515/02
Einsatz von dieselbetriebenen Lastwagenkühlaggregaten
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.08.1997 - 11a D 156/93
Normenkontrollgericht; Nichtigkeit des Ursprungbebauungsplanes; Kerngebiet; …
- OVG Saarland, 10.11.1989 - 2 R 415/86
Bebauungsplan; Erforderlich; Bauplatz; Anlieger; Kostenersparnis; Kosten
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 25.11.2015 - 3 K 7/14
Anforderungen an Ort und Dauer der Auslegung der Entwürfe von Bauleitplänen sowie …
Diesen Bebauungsplan erklärte der erkennende Senat durch Urteil vom 17.06.2008 - 3 K 13/07 - auf Antrag des Antragstellers dieses Verfahrens für ungültig.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte dieses Verfahrens und des Verfahrens 3 K 13/07 sowie die für das hier zu entscheidende Verfahren überreichten Verwaltungsvorgänge der Antragsgegnerin ergänzend Bezug genommen; sie sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.
Die Frage des Bedarfs einer konkreten Planung (einschließlich der Dimensionierung) ist dagegen nicht auf der Ebene des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB sondern im Rahmen der Abwägung zu ermitteln und zu gewichten (vgl. bereits Senat, U. v. 17.06.2008 - 3 K 13/07- juris).
..., TÜV Nord vom 26.07.1992, die in dem gerichtlichen Verfahren 3 K 13/07 vorgelegt worden waren.